Politische Forderungen

Im April 2013 haben wir diskutiert, was wir aus unserer Sicht gerne an den rechtlichen Regelungen bezüglich Samenspenden in Deutschland ändern würden. Die Begründung für diese Forderungen können weiter unter auf der Seite nachgelesen werden.

I. Für die Kinder

  1. Eintragung des Spenders in das Geburtenregister
  2. Alternativ: Schaffung Schaffung eines unabhängigen Zentralregisters für die Spenderdaten mit mindestens 100jähriger Aufbewahrungsdauer
  3. Verbot von anonymen Samenspenden
  4.  Zugang zu nicht-identifizierbaren Informationen über den Spender von Anfang an
  5. Ausdrücklicher Anspruch der Kindes auf Erhalt der Daten des Spenders ab dem 16. Lebensjahr
  6. Unterstützung eines Registers, über das sich Spender und Kinder finden können

II. Für die Spender

  1. Schutz des Spenders vor Unterhaltsforderungen und Erbansprüchen des Kindes
  2. Spender sollen nur eine Aufwandsentschädigung erhalten
  3. Verpflichtende Beratung für Spender, damit sie wissen, dass sie durch eine Spende auch eine gewisse Verantwortung tragen
  4. Begrenzung der Anzahl der gezeugten Kinder eines Samenspenders auf höchstens zehn

III. Für die Eltern

  • Verpflichtende unabhängige Beratung vor der Samenspende
IV. Für die Kliniken
  • Hohe Bußgelder und Schadenersatzverpflichtung für Kliniken, welche der Registrierung der Spenderdaten nicht nachkommen

Ausführliche Begründung der Forderungen

I. Für die Kinder

  1. Eintragung des Spenders in das Geburtenregister

    Eine Eintragung des Spenders in das Geburtenregister entspricht der Regelung bei Adoptionen. Es handelt sich dabei um ein anderes Dokument als die Geburtsurkunde (auf dieser sind nur die rechtlichen Eltern vermerkt). Einen Auszug aus dem Geburtenregister benötigt man zur Anmeldung der Eheschließung oder zur Erstellung eines Ehefähigkeitszeugnisses, da nur durch hiermit geprüft werden kann, ob Ehehindernisse vorliegen, zum Beispiel weil die Verlobten Halbgeschwister sind. Nur mit einer solchen Eintragung können also Beziehungen zwischen Halbgeschwistern verhindert werden.

    Da die Wahrscheinlichkeit sehr groß ist, dass das Kind später davon erfährt, durch eine Samenspende gezeugt worden zu sein, stellt die Eintragung in das Geburtenregister daher die deutlichste Motivation für die Eltern dar, ihr Kind über seine Entstehungsweise aufzuklären. Der Bundesverband der Adoptivfamilien geht bei Adoptivkindern nur von einer Quote von 5 bis 10 % aus, die von den Eltern nicht über ihre Abstammung aufgeklärt werden. Bei Kindern aus Samenspende schätzt man die Zahl der nichtaufgeklärten Kinder momentan auf 90 %.

    Praktisch könnte die Eintragung so geregelt werden, dass der behandelnde Arzt nach jeder Insemination verpflichtet wird, die Personalien des Spenders und der Mutter an ein Register zu melden. Die Standesämter könnten alle erfassten Geburten an das Register melden, das einen Abgleich durchführt und nur diejenigen Daten an das Standesamt zurückmeldet, bei denen 6-10 Monate zuvor eine Samenspende stattgefunden hat.

  2. Alternativ: Schaffung eines unabhängigen Zentralregisters für die Spenderdaten mit mindestens 100jähriger Aufbewahrungsdauer

    Alternativ zur Eintragung des Spenders in das Geburtenregister fordern wir die Schaffung eines unabhängigen Zentralregisters für die Spenderdaten mit 100jähriger Aufbewahrung, bei dem jeder Mensch die Anfrage stellen kann, ob er oder sie mit einer Samenspende gezeugt wurde. Dies stellt für uns jedoch nur die zweitbeste Lösung dar, da ein Spenderkind für einen Anfrage bei einem solchen Register erst einmal den Verdacht schöpfen muss, dass die Eltern etwas verheimlichen.

    Ein unabhängiges Register wäre dennoch ein großer Fortschritt zur derzeitigen Situation, bei der Spenderkinder bei den Ärzten, die damals ihre Eltern behandelt haben, nach den Daten des Spenders fragen müssen. Dies führt vielfach zu Problemen und selten zum Erfolg. Die Aufbewahrungspflicht für die Daten sollte mindestens 100 Jahre betragen. Das Gewebegesetz dagegen legt derzeit nur eine Aufbewahrung nur für 30 Jahre fest. Damit müsste sich ein Spenderkind bis zum Alter von 29 Jahren entschieden haben, ob es das Recht auf Kenntnis seiner Abstammung ausüben möchte. Das stellt einen zu engen Zeitrahmen dar und auch eine Ungleichbehandlung zu Adoptivkindern, die hierfür ihr ganzes Leben Zeit haben. Einige von uns haben erst im Alter von über 30 Jahren von ihrer Zeugung durch Samenspende erfahren. Andere haben erst nach einigen Jahren, zum Beispiel durch die Geburt eines eigenen Kindes, festgestellt, dass die genetische Abstammung ihnen etwas bedeutet und sie mehr über den Spender wissen möchten.

  3. Verbot von anonymen Samenspenden

    Obwohl anonyme Samenspenden verfassungsrechtlich in Deutschland nicht möglich sind, da jeder Mensch einen Anspruch auf erlangbare Informationen über seine Abstammung hat, werden Samenspenden teilweise immer noch anonym durchgeführt. Ein ausdrückliches Verbot würde klar stellen, dass diese Praxis gegen geltendes Recht verstößt. Und auch zu einer Aufklärung innerhalb des Bevölkerung führen.

  4. Zugang zu nicht-identifizierbaren Informationen über den Spender von Anfang an

    Die meisten Spenderkinder wissen überhaupt nichts über den Spender – also weder wie er ungefähr aussieht, welchen Beruf er ausübt, was seine Hobbys sind, noch welche Krankheiten es möglicherweise in seiner Familie gab. Die absolute Ungewissheit über die Person des Spenders kann eine große Verunsicherung darstellen. Daher möchten wir, dass diese Daten ab der Geburt des Kindes verfügbar sind. Die meisten dieser Angaben würden eine Identifizierung des Spenders nicht ermöglichen, aber den betroffenen Kindern ermöglichen, sich auch vor dem Erreichen der Altersgrenze von 16 Jahren vorzustellen, was für eine Art Mensch ihr biologischer Vater ist. Genauso sollte der Spender verpflichtet werden, Informationen über mögliche erbliche Gesundheitsbelastungen an das Register bzw. die Klinik nachzumelden. Diese Informationen können gegebenenfalls den Ausbruch schwerer Krankheiten verhindern. Dabei sollten Gesundheitsdaten jedoch nicht automatisch weitergegeben werden, sondern nur zum Abruf bereit stehen, bzw. bei besonders schweren Krankheiten auch nur mit ärztlicher Betreuung darüber informiert werden.

  5. Ausdrücklicher Anspruch der Kindes auf Erhalt der Daten des Spenders ab dem 16. Lebensjahr

    Ein Anspruch von Spenderkindern auf Informationen über die Identität ihrer leiblichen Eltern ab dem Alter von 16 Jahren entspricht der Gesetzeslage bei Adoptionen. Bei einer Eintragung ins Geburtenregister liegt bis zum Alter von 16 Jahren ein Sperrvermerk auf den Daten der biologischen Eltern.  Dabei ist natürlich selbstverständlich, dass kein Spender gegen seinen Willen zu einem Treffen gezwungen werden kann.

    Momentan haben Spenderkinder, deren Spenderdaten sich noch bei den Ärzten befinden, mangels ausdrücklicher gesetzlicher Regelung fast ausnahmslos Probleme, diese Daten von den Ärzten zu erhalten. Grund hierfür ist, dass der Anspruch auf Erhalt der Daten gesetzlich nicht ausdrücklich festgeschrieben ist, sondern sich nur aus den Grundrechten in Verbindung mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ergeben sowie aus Generalklauseln des BGB. Dies ermöglicht den Ärzten bzw. Kliniken, auf Ausflüchte auszuweichen. Sie streiten ab, dass es ein Auskunftsrecht des Kindes gibt, weil nur die Eltern Vertragspartner waren, nehmen es nur bei gesundheitlichen Schwierigkeiten des Kindes an, berufen sich auf ihre ärztliche Schweigepflicht oder fordern eine Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht durch die Eltern. Ein ausdrücklicher Anspruch der Kinder auf die Daten würde diese Ausflüchte erschweren und es auch einfacher für die Kinder machen, die Antworten der Ärzte als Ausflüchte zu erkennen.

  6. Unterstützung eines Registers, über das sich Spender und Kinder finden können

    Von den gewünschten Regelungen der Eintragung ins Geburtenregister oder der Schaffung eines Registers würden diejenigen Spenderkinder nicht profitieren, deren Spenderdaten (angeblich) schon von den Ärzten vernichtet wurden. Daher sollte ein Register eingerichtet oder finanziell unterstützt werden, bei dem sich Spender und Spenderkinder freiwillig melden können und durch das Verwandtschaftsbeziehungen ausfindig gemacht werden. In Großbritannien gibt es ein solches Register mit staatlicher Unterstützung. Für Spender ist die Registrierung kostenlos, Kinder bezahlen den Gentest. Das Register nimmt einen automatischen Abgleich der DNA Daten vor und begleitet bei möglichen Verwandtschaftsbeziehungen den ersten Kontakt.

    Der Verein Spenderkinder benutzt derzeit den Family Finder von FTDNA, der jedoch mindestens 160 Euro pro Test kostet. Diese Kosten können viele Spenderkinder nicht oder nur unter Mühen aufbringen, und viele Spender sind nicht gewillt, diese Kosten überhaupt zu übernehmen. Daher sollte der Staat ein solcher Register fördern, denn das Fehlen rechtlicher Regelungen zu Samenspende in der Vergangenheit hat dazu geführt, dass viele Spenderkinder ihr Recht auf Kenntnis der genetischen Abstammung bisher nicht verwirklichen können.

II. Für die Spender

  1. Schutz des Spenders vor Unterhaltsforderungen und Erbansprüchen des Kindes

    Ein Schutz des Spenders vor Unterhalts- und Erbansprüchen entspricht der Rechtslage in Österreich, der Schweiz, Großbritannien, Schweden und den Niederlanden. In Deutschland kann der Spender jedoch potentiell hierzu verpflichtet werden, wenn ein Spenderkind die Vaterschaft des rechtlichen Vaters anficht und dann den Spender als Vater feststellen lässt. Auch wenn dies in Deutschland bisher noch nie tatsächlich vorgekommen ist, ist die mögliche Vaterschaftsfeststellung des Samenspenders sowohl für die im Bereich Samenspende tätigen Ärzte wie auch für die Spender das größte Hindernis, auf die (faktisch noch vorhandene) Anonymität der Spender zu verzichten. Sie behindert derzeit auch Bemühungen, ein Register zu erstellen, bei dem sich Spender freiwillig melden können. Daher muss die potentielle Unterhaltspflicht der spender und das Erbrecht der Spenderkinder auf jeden Fall ausgeschlossen werden.

  2. Spender sollen nur eine Aufwandsentschädigung erhalten.

    Spenderkinder befürwortet, dass Spender lediglich eine Aufwandsentschädigung für ihre Spende erhalten, damit der Spender nicht nur einen angenehmen und gut bezahlten Nebenjob sucht, sondern tatsächlich kinderlosen Paaren helfen möchte und auch eine gewisse Verantwortung gegenüber den durch ihn gezeugten Kindern verspürt. Auch bei Blut- und Knochenmarkspenden erhalten die Spender nur eine Aufwandsentschädigung. Keimzellen sollten grundsätzlich keine handelbaren Objekte sein, für Organe wird dies schon lange so gesehen. Für Spenderkinder kann das Gefühl, dass sie ihre Entstehung einem Kauf des väterlichen Erbmaterials verdanken, belastend sein.

  3. Verpflichtende Beratung für Spender, damit sie wissen, dass sie durch eine Spende auch eine gewisse Verantwortung tragen.

    Die Spender werden derzeit oft von den Samenbanken oder Ärzten nur unzureichend beraten. Nicht immer werden sie darauf hingewiesen, dass nach der derzeitigen Rechtslage keine Anonymität bestehen kann und dass es möglich ist, dass ein durch se gezeugtes Kind sie in 19 Jahren kontaktiert. Der Spender sollte jedoch wissen, worauf er sich einlässt, damit er sich auch auf einen möglichen Kontakt zu dem Kind einstellen kann. Sie sollten auch darauf hingewiesen werden, dass für die Identität des Kindes die Kenntnis der genetischen Abstammung wichtig ist und dass schon ein einmaliger späterer Kontakt dem Kind sehr weiterhelfen würde.

  4. Begrenzung der Anzahl der gezeugten Kinder eines Samenspenders auf höchstens zehn

    Eine Begrenzung auf zehn Kinder minimiert die Wahrscheinlichkeit, dass ein Spenderkind eine sexuelle Beziehung mit einem genetischen Halbgeschwisterkind eingeht. Inzest ist in Deutschland strafbar, und falls Kinder aus einer solchen Verbindung hervorgehen, haben sie ein höheres Risiko von Erbkrankheiten. Schätzungen zufolge ist bei einer Zahl von zwischen 10 und 15 durch einen Samenspender gezeugten Kindern die Wahrscheinlichkeit relativ gering, dass sie zufällig aufeinander treffen. Diese Zahl wird vom Bundesverband Donogene Insemination zwar auch heute schon in etwa festgelegt. Da aber jede Samenbank nur für sich arbeitet, kann ein Spender auch an mehreren Orten spenden. Viele Kliniken erfahren auch gar nicht, wenn ihre Behandlung erfolgreich war. Daher findet im Moment überhaupt keine Kontrolle statt, wie viele Kinder ein Spender tatsächlich gezeugt hat.

    Der Verein Spenderkinder erhofft sich außerdem, dass der Spender sich bei zehn Kindern zumindest so weit verantwortlich fühlt, dass er das durch ihn gezeugte Kind auf dessen Wunsch ein Mal (!) trifft. Je mehr Kinder aber durch ihn gezeugt werden, desto weniger kann man das erwarten.

III. Für die Eltern

  • Verpflichtende unabhängige psychologische Beratung vor der Samenspende

    Der Verein Spender muss immer wieder fest,stellen dass es eine nicht geringe Zahl von Eltern gibt, die sich sehr unüberlegt für eine Samenspende entscheidet. Die Einstellung geht dabei von “das Kind muss davon nichts wissen” zu “wir sind doch trotzdem eine ganz normale Familie” oder “am besten reden wir nie wieder darüber”. Manchmal wird auch übersehen, dass einer der Partner nicht vollkommen hinter der Entscheidung steht.

    Eine verpflichtende unabhängige psychologische Beratung kvor der Behandlung könnte auf mögliche Probleme innerhalb einer Familie aufgrund der Samenspende hinweisen und Ratschläge geben, wie man diesen am besten begegnet. Auch könnte die Beratung die Notwendigkeit der frühen Aufklärung des Kindes über seine Zeugungsweise betonen und somit die Rechte des Kindes stärker schützen. Den Eltern sollte außerdem angeboten werden, dass sie auch nach der Geburt weiterhin eine psychotherapeutische Beratung in Anspruch nehmen können.

IV. Für die Ärzte und Kliniken

  • Gegen Ärzte und Kliniken, welche ihren gesetzlichen Verpflichtungen zur Registrierung der Spenderdaten und/oder Aufklärung der Eltern und Spender nicht nachkommen, sollten hohe Bußgelder und Schadenersatzverpflichtung verhängt werden können. Bußgelder und Schadensersatzverpflichtungen stellen die beste Motivation dar, sich an gesetzliche Regeln zu halten. Derzeit ist es nicht einfach für Spenderkinder, deren Daten rechtswidrig vernichtet wurden, von den Kliniken Schadensersatz zu erhalten, da es sich nicht um einen deutlich nachweisbaren Schaden handelt.

Ein Gedanke zu „Politische Forderungen

  1. Rüdiger Meyer

    Hallo, ich finde es toll, daß es diese Seite gibt.
    Ich bin aktiver Spender und spende grundsätzlich nicht annonym. Bevor ich aktiv als Spender tätig wurde, hatte ich schon vier Kinder aus zwei Beziehungen kennen und lieben gelernt.
    Gerne würde ich es sehen, daß Kinder die gleichen Rechte haben wie Erwachsene. Es wird uns vom Staat mit dem Grundgesetz eine Gleichbehandlung suggeriert, aber die Realität sieht ganz anders aus. Über den Sinn der Arbeitsphilosophie der Jugendämter könnte man auch Bücher schreiben. Und leider ist in allen Bereichen unseres Lebens das Geld zu wichtig.
    Seid 1998 befasse ich mich mehr oder weniger mit dem Thema Spenden, seid 2009 bin ich in diesem Bereich aktiv. Im Dezember 2010 wurde das erste Spenderkind gezeugt. Bei einem Heteropaar wächst das Mädchen auf, inzwischen ist ein Junge hinzugekommen. Für die Kinder bin ich noch der Patenonkel. Die Kinder werden vor dem 5. Lebensjahr erfahren, wer der Erzeuger ist. Das Mädchen hat auch schon Wochenenden bei mir verbracht. An den Wochenenden habe ich auch meine Kinder aus den Beziehungen da.
    Am Ende 2014 werden es 11 gespendete Kinder sein. Zu allen Müttern mit Partner/inen habe ich guten freundschaftlichen Kontakt. Bei 3 Spenderkindern habe ich die Vaterschaft anerkannt und habe es allen angeboten.
    Unterhaltsforderungen kamen nur durch Nötigung der Behörden. Ich bin froh so vielen Menschen zu ihrem Glück verholfen zu haben, vobei mir das Glück der Kinder noch wichtiger ist… . Es ist unbeschreiblich, eine werdende Mutter zu sehen, die nach jahrelangen Versuchen dann endlich schwanger geworden ist, sich vor Freude weinend kaum einkriegen kann.
    Es ist mir aufgefallen, daß in den letzten Jahren die Anzahl der Spendeinterssierten stark angewachsen ist. Darum muß die Politik schnell in diesem Bereich aktiv werden. Denn die Familienform, die durch die Religionen vorgegeben wurden, werden von der Anzahl viel geringer. Und auf diese Familienform sind die Gesetze ausgerichtet.
    Ein afrikanisches Sprichwort heißt: Für die Erziehung eines Kindes braucht man ein ganzes Dorf. In Zukunft werden wohl größere Gruppen für den Einzelnen da sein. So wie die Natur es auch bei anderen säugenden Lebewesen vorsieht.
    Die weiter zunehmende Zahl an unfruchtbaren Männern wird dieser Form Vorschub geben.

    Die Eltern meiner Kinder wollen den Kontakt untereinander.

    Rüdiger Meyer

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